Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ELAN-solutions

  1. Geltungsbereich
    1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verträge zwischen der Firma ELAN-solutions, vertreten durch die Geschäftsinhaberin Elisabeth Neubert und Ihren Kunden.
    2. Diese AGB gelten als angenommen spätestens mit dem Erhalt der Ware oder Leistung.
    3. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
    4. Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit durch die Firma ELAN-solutions verändert oder ergänzt werden.
    5. AGB's von Kunden (Käufern) insbesondere ihre Einkaufsbedingungen sind unwirksam und ihnen wird bereits hiermit widersprochen.
    6. Die AGB's sind im Internet unter www.elan-solutions.de/agb.php jederzeit frei abrufbar und stehen dem Kunden jederzeit zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumden der Firma ELAN-solutions zur Verfügung
    7. Regelungen, die von diesen AGB abweichen, sind nur gültig, wenn sie in schriftlicher Form zwischen der Firma ELAN-solutions und dem Vertragspartner vereinbart und bestätigt worden sind.
  2. Angebot
    1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
    2. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend.
    3. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt bei Erteilung einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.
    4. Die Übersendung einer Rechnung oder Lieferung bestellter Ware oder Dienstleistung kommt einer Auftragsbestätigung gleich.
    5. Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
    6. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
  3. Preise
    1. Die angegebenen Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht mit ein, sofern dies nicht anderweitig vereinbart oder angezeigt wird.
    2. Versandkosten, Installation, Schulungen und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.
    3. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
    4. Die ELAN-solutions hält sich an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 10 Tage ab deren veröffentlichten Datum gebunden, soweit nichts anderes angegeben oder vereinbart wurde. Maßgebend sind hierbei die in den Preislisten und der Auftragsbestätigung genannten Preise.
  4. Leistungen und Lieferungen
    1. Von uns genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
    2. Werden bestimmte Lieferfristen und Liefertermine durch die Firma ELAN-solutions abgegeben so stehen diese unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der Firma ELAN-solutions durch Lieferanten und Hersteller.
    3. Die Firma ELAN-soultions hat das Recht zu Einzel,- bzw. Teillieferungen und Einzel,- bzw. Teilleistungen. Bei Lieferverträgen gilt jede Einzel,- bzw. Teillieferungen als selbständige Leistung.
    4. Die Lieferung erfolgt sofern nicht anders vereinbart zu Lasten des Käufers per Paketdienst, Spedition oder durch die Firma ELAN-solutions selbst.
  5. Webhosting
    1. Für unser Webhosting-Angebot gelten zusätzlichen
      unsere Nutzungsbedinungen für Webhosting
  6. Eigentumsvorbehalt
    1. Sämtliche von uns erbrachten Leistungen und gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Firma ELAN-solutions.
  7. Zahlungsbedingungen
    1. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen, wobei für die Rechtzeitigkeit der Zahlung die vorbehaltlose Gutschrift auf dem Konto der Firma ELAN-solutions entscheidend ist.
    2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma ELAN-solutions über den Betrag verfügen kann.
    3. Ist der Kunde mit Zahlungen im Verzug, sind wir berechtigt, noch nicht erbrachte Leistungen bis zum Eingang aller offenen Beträge zurückzuhalten oder den Zugriff auf die betroffenen Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
    4. Die Firma ELAN-solutions ist berechtigt, Leistungen und Lieferungen nur gegen Vorkasse zu erbringen, wenn Fakten vorliegen, die Grund zu der Annahme geben, dass ihr Zahlungsanspruch gefährdet scheint.
    5. Im Falle des Zahlungsverzuges ist die Firma ELAN-solutions berechtigt, dem Kunden die durch den Verzug entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen sowie von diesem Schadensersatz zu fordern.
    6. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz Aufforderung nicht nach, werden ausstehende Zahlungen nach einer Frist von 30 Tagen nach Rechnungsausgang an ein Inkassounternehmen weiter geleitet.
    7. Die anfallenden Kosten für eventuelle Inkassogebühren oder gerichtliche Mahnverfahren trägt der Kunde.
  8. Überlassene Unterlagen
    1. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor.
    2. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Kunden unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
    3. Sollte kein Vertrag zustande gekommen sein, sind diese Unterlagen an uns unverzüglich zurückzusenden.
  9. Copyright
    1. Das Copyright programmierter Scripte und Software verbleibt beim Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt.
    2. Copyrighthinweise der Firma ELAN-solutions dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
    3. Der Weitervertrieb von Scripten und Software die durch die Firma ELAN-solutions erstellt worden sind, bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
    4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
    5. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
  10. Gewährleistung und Haftung
    1. Die Firma ELAN-solutions als Dienstleister verpflichtet sich in jedem Fall dazu, auftretende Fehler die in Ihrem Gewährleistungssbereich liegen zu beheben, dies schließt jedoch Kosten für den Kunden nicht aus.
    2. Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat.
    3. Offensichtliche Mängel der Ware oder der Dienstleistung sind vom Kunden unverzüglich nach Lieferung, spätestens jedoch innerhalb einer Woche schriftlich uns gegenüber zu rügen.
    4. Im Fall des Gewährleistungsanspruchs hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
    5. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen.
    6. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen.
    7. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
    8. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
    9. Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
    10. Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
    11. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
    12. Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Eine Möglichkeit der Reduzierung dieser Gewährleistungsfrist ergibt sich für gebrauchte Waren. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
    13. Die von uns erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben des Kunden. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Kunden zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.
    14. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind.
    15. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von der Firma ELAN-solutions autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht.
    16. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und übergabe der Ware an den Kunden übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen.
    17. Für Datenverluste, die auf Systemen eines Drittanbieters (bspw. Serviceprovidern) entstehen ist die Firma ELAN-solutions nicht verantwortlich zu machen.
    18. ELAN-solutions haftet nicht für finanzielle Verluste, die dem Kunden durch Drittanbieter entstanden sind. Diese müssen direkt bei dem verursachenden Drittanbieter geltend gemacht werden.
    19. Der Kunde hat die Pflicht, Daten auf seinen Datenträgern vor Inanspruchnahme von Leistungen durch die Firma ELAN-solutions zu sichern. Für Datenverluste, die diesbezüglich auf Grund von fehlender oder falscher Information von Seiten des Kunden bei der Inanspruchnahme von Leistungen durch unsere Firma entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
  11. Datenschutz
    1. Der Kunde willigt ein, dass seine Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies für den Geschäftsbetrieb notwendig ist.
    2. Der Kunde willigt ein, daß seine Daten, soweit es für die Erfüllung der Aufträge des Kunden notwendig ist, an unsere Geschäftspartner weitergegeben werden und dort im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet werden, z.B.um einen Domainnamen auf den Kunden zu registrieren.
    3. Die Firma ELAN-solutions verpflichtet sich die Datenbestände insbesondere auf Datenträgern des Kunden (bspw. Massenspeichern in Computersystemen des Kunden), egal welcher Art, als vertraulich zu behandeln und keinem Dritten zugänglich zu machen.
    4. Eine andere Weitergabe oder Verarbeitung von Kundendaten an Dritte durch uns erfolgt nicht, sofern dies nicht durch §10 Abs.2 unserer AGB berührt wird.
  12. Referenzen
    1. Mit Abschluss eines Vertrages über die Erstellung einer Internetseite erklärt sich der Kunde einverstanden, dass auf seiner Internetseite eine Verlinkung zur Internetseite der Firma ELAN-solutions eingerichtet wird.
    2. Gleichzeitig erklärt sich der Kunde damit einverstanden, das eine Verlinkung von der Referenziseite der Firma ELAN-solutions auf die Internetseite des Kunden eingerichtet wird.
    3. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, das auch andere erbrachte Leistungen (bspw. Drucksachen, Software die durch die Firma ELAN-solutions entworfen, erarbeitet und erstellt worden sind), der Firma ELAN-solutions als Referenzobjekte dienen können.
    4. Es wird durch die Firma ELAN-solutions sichergestellt, das alle Referenzobjekte nach §10 (insbesondere vertraulicher Kundendaten) unserer AGB geprüft und ggf. geändert werden, soweit die Referenzobjekte nicht ohnehin öffentlich und dadurch jeden zugänglich sind.
  13. Links auf unserer Webseite
    1. Die Firma ELAN-solutions weist hiermit ausdrücklich darauf hin, dass sie für die Inhalte der aufgezeigten Links auf Ihrer Internetseite keinerlei Verantwortung übernimmt, sich von z.B. verfassungsfeindlichen, menschenverachteten bzw. pornografischen Inhalten distanziert und somit den Forderungen des Landgericht Hamburg vom 12. Mai 1998 bezüglich der Mitverantwortung für die Inhalte der durch Links erreichbarer Seiten gerecht wird.
  14. Anwendbares Recht
    1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma ELAN-solutions und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Firmensitz der Firma ELAN-solutions Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
    3. Ausserdem ist der Firmensitz Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung.
    4. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
    5. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht.
Stand: Lößnitz, den 01.06.2009
   
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